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   BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01   

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https://dejure.org/2002,36192
BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01 (https://dejure.org/2002,36192)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2002 - 8 AZR 606/01 (https://dejure.org/2002,36192)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2002 - 8 AZR 606/01 (https://dejure.org/2002,36192)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütungsrechtliche Eingruppierung von angestellten Lehrkräften an Staatlichen Seminaren für Lehrerbildung in Sachsen - Anwendbarkeit von Verwaltungsvorschriften bzw. Richtlinien im Arbeitsverhältnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 08.08.2002 - 8 AZR 647/00

    Eingruppierung von pädagogischen Unterrichtshilfen (Berlin)

    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Wenn es dort in § 2 Nr. 3 Satz 2 heißt "gegebenenfalls nach näherer Maßgabe von Richtlinien" bedeutet dies für Lehrkräfte die Anwendung von Lehrerrichtlinien des Arbeitgebers durch zulässige einseitige Leistungsbestimmung (Senat 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu B i l l 2 b aa der Gründe).

    Bei den Richtlinien muß es sich deshalb lediglich um abstrakt-generelle Eingruppierungsregelungen handeln, die im Rahmen und unter Berücksichtigung des entsprechenden Beamtenbesoldungsrechts erlassen wurden (Senat 8. August 2002 - 8 AZR 647/00-aaO ).

  • BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

    Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Im übrigen hat der Senat in Fällen des Bewährungsaufstiegs eines angestellten Lehrers in ständiger Rechtsprechung nicht auf den Zeitpunkt der die Bewährung feststellenden Beurteilung, sondern allein auf die objektiv vorliegende Bewährung abgestellt (vgl. BAG 26. Juli 2001 - 8 AZR 364/00- nv., zu IV 4 c der Gründe).
  • BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 899/93

    Eingruppierung eines ehemaligen Offiziers

    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Die Anwendung von Richtli- ( nien im Arbeitsverhältnis kommt ohne arbeitsvertragliche Vereinbarung auch dann in Betracht, wenn die Tarifvertragsparteien dem Arbeitgeber insoweit ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zuerkannt haben (BAG 28. September 1994 - 4 A Z R 717/93- AP BAT-0 § 11 Nr. 2, zu I I 3 a der Gründe; 30. November 1994 - 4 AZR 899/93 - AP BAT-0 § 11 Nr. 3, zu I1 1 b bb der Gründe).
     
  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 605/01

    Eingruppierung eines Seminarlehrers (Sachsen)

    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Parallelsachen - 8 AZR 605/01 - (führend), - 8 AZR 607/01 - .
  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 607/01

    Vergütungsrechtliche Eingruppierung von angestellten Lehrkräften an Staatlichen …

    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Parallelsachen - 8 AZR 605/01 - (führend), - 8 AZR 607/01 - .
  • LAG Sachsen, 15.06.2001 - 3 Sa 903/00
    Auszug aus BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 606/01
    Die Revision des beklagten Freistaats gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. Juni 2001 -3 Sa 903/00 DD - wird zurückgewiesen.
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